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    Die Erfindung betrifft ein Dämpfungselement (1) zur Dämpfung einer Drehbewegung mit einem, insbesondere hülsenförmigen, Festteil (2), in welchem ein um eine Drehachse (D) gedämpft rotierbares Rotationsteil (3) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (1) ein Drehteil (4) umfasst, welches über einen Kupplungsmechanismus (3a, 4a, 7) mit dem Rotationsteil (3) verbindbar und von diesem lösbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung eines Dämpfungselements (1) als Deckeldämpfer bei einem Müllbehälter sowie einen Müllbehälter mit wenigstens einem solchen Deckeldämpfer (1).
    公开号:DE102004025276A1
    申请号:DE102004025276
    申请日:2004-05-19
    公开日:2005-12-08
    发明作者:Udo Fröhlingsdorf
    申请人:SULO Umwelttechnik GmbH and Co KG；
    IPC主号:B65F1-16
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Dämpfungselement zurDämpfungeiner Drehbewegung mit einem, insbesondere hülsenförmigen, Festteil, in welchemein um eine Drehachse gedämpftrotierbares Rotationsteil angeordnet ist.
    [0002] DerartigeDämpfungselementesind allgemein bekannt und werden wie vorgenannt erwähnt eingesetzt,um Drehbewegungen gedämpftablaufen zu lassen.
    [0003] Bekanntsind hier insbesondere solche Dämpfer,die auf der Dämpfungaufgrund einer viskosen Flüssigkeitsströmung beruhen,wie es z.B. bei Silikonöldämpfern derFall ist. Hierbei kann beispielsweise das Festteil hülsenförmig ausgebildetsein, wobei in diesen hülsenförmigen Festteilkoaxial ein um eine Drehachse rotierbares Rotationsteil angeordnet istund wobei weiterhin zwischen Festteil und Rotationsteil ein Fluid,wie beispielsweise ein hochviskoses Öl, z.B. Silikonöl, angeordnetist. Dieses Fluid kann in einem Spaltbereich zwischen Rotationsteilund Festteil angeordnet sein, so dass sich bei einer Rotation desRotationsteils gegenüberdem Festteil eine (Schicht-)Strömungdes Fluids in dem Spalt ergibt, was zu Energieverlusten und somitzu einer Dämpfungbei der Drehung des Rotationsteils führt.
    [0004] DieKonstruktion, die gewähltist, um das Rotationsteil drehbar koaxial innerhalb eines Festteils anzuordnen,kann bei derartigen Dämpfungselementengrundsätzlichbeliebig sein, wobei lediglich darauf zu achten ist, dass bei einerDrehung des Rotationsteils zur Dämpfungein Energieverlust, z.B. durch innere Reibung stattfindet. Hierbeiist zur Erzeugung der Dämpfungder Einsatz eines Fluids keineswegs zwingend. Ebenso können andereMechanismen zum Einsatz kommen, die zu einer Dämpfung der Bewegung führen.
    [0005] Alsnachteilig wird es bei derartigen Dämpfungselementen empfunden,dass die Wirkung der Dämpfungfortwährendbei einer Drehung des Rotationsteils, unabhängig vom Drehwinkel und unabhängig vonder Drehrichtung gegeben ist. Es gibt dementsprechend bei diesenbekannten Dämpfungselementenkeinen Drehwinkelbereich oder keine Stellung von Rotationsteil undFestteil zueinander, wo die Dämpfungswirkungunterbrochen ist. Dies ist insbesondere nachteilhaft bei der Dämpfung einerDrehbewegung, die bevorzugt lediglich in der einen Drehrichtunggedämpft,jedoch in der anderen Drehrichtung ungedämpft frei erfolgen soll.
    [0006] Aufgabeder Erfindung ist es dementsprechend, ein gattungsgemäßes Dämpfungselement bereitzu stellen, mit dem anwendungsspezifisch die Möglichkeit besteht, sowohl inAbhängigkeitvon der Drehrichtung als auch kumulativ oder alternativ in Abhängigkeitdes Drehwinkelbereichs bzw. der Stellung der gedrehten Elementezueinander eine Dämpfung zubewirken oder die Bewegung dämpfungsfreizuzulassen.
    [0007] Gemäß der Erfindungwird diese Aufgabe dadurch gelöst,dass das gattungsgemäße Dämpfungselementein Drehteil umfasst, welches übereinen Kupplungsmechanismus mit dem Rotationsteil verbindbar undvon diesem lösbarist.
    [0008] Dadurch,dass eine Verbindbarkeit und eine Lösbarkeit eines weiteren Drehteilsmit dem Rotationsteil vorgesehen ist, besteht wie gewünscht anwendungsspezifischdie Möglichkeit,das Drehteil mit dem Rotationsteil bereichsweise und/oder drehrichtungsabhängig zukoppeln oder die Verbindung zu lösen,um somit sicher zu stellen, dass in bestimmten Bereichen der Bewegung und/oderDrehrichtungen eine Verbindung zwischen diesen Teilen und damit eineDämpfungstattfindet oder die Verbindung gelöst ist und dementsprechendeine Dämpfungder Bewegung unterbleibt.
    [0009] Dementsprechendist so sichergestellt, dass in vorteilhafter Weise mit dem Kupplungsmechanismusz.B. in Abhängigkeitvon einer Drehstellung des Drehteils, insbesondere relativ zum Rotationsteil und/oderFestteil eine drehfeste Verbindung zwischen Drehteil und Rotationsteilherstellbar und/oder lösbarist. Hierbei ist es nicht notwendig erforderlich, dass das Festteildrehfest und das Drehteil drehbar angeordnet ist, da es für die erfindungsgemäße Wirkunglediglich auf die relative Verdrehung dieser Teile zueinander ankommt.
    [0010] Konstruktivkann es hier vorteilhaft sein, wenn der Kupplungsmechanismus zwischendem Drehteil und dem Rotationsteil angeordnet ist oder von dieseneingekapselt wird. Beispielsweise können hierfür Drehteil und Rotationsteilin axialer Richtung hintereinander bezogen auf die Drehachse desRotationsteils angeordnet sein.
    [0011] Beispielsweisekönnenin einer bevorzugten AusführungDrehteil und Rotationsteil zumindest teilweise koaxial ineinanderangeordnet sein, so dass zwischen einander, insbesondere radialgegenüberliegendenBereichen von Dreh- und Rotationsteil ein sich um die Drehachseerstreckender Raum ausgebildet ist, in dem wenigstens ein Rollkörper einliegen kann, über deneine drehfeste Verbindung zwischen Drehteil und Rotationsteil herstellbarund/oder lösbar ist.
    [0012] Durchdie Verwendung von wenigstens einem Rollkörper in insbesondere wenigstenseinem Raum, der sich zwischen Dreh- und Rotationsteil ergibt, kannerreicht werden, dass ein Rollkörperinnerhalb eines Raumes oder zumindest eines Raumbereiches frei beweglichsein kann, wobei es Raumbereiche geben kann, in denen der Rollkörper einefeste Verbindung zwischen Drehteil und Rotationsteil herstellt.Dies kann z.B. durch eine Verklemmung der einander gegenüberliegendenBereiche von Dreh- und Rotationsteil erfolgen. Allgemein kann hiereine kraftschlüssige,formschlüssigeoder beide Verbindungen erreicht werden.
    [0013] Umeinen derartigen Raum auszubilden, in dem wenigstens ein Rollkörper einliegenkann, kann es z.B. vorgesehen sein, dass das Drehteil einen vorspringendenBereich aufweist, mit dem es koaxial in dem Rotationsteil angeordnetist, wofürdas Rotationsteil zumindest bereichsweise hohl bzw. mit einer Ausnehmungzur Aufnahme des vorspringenden Bereichs ausgestattet ist. Ebensokann die Anordnung umgekehrt sein.
    [0014] Umallgemein zu der erfindungsgemäßen Wirkungzu gelangen, dass in Abhängigkeitz.B. der Drehrichtung und/oder der Winkelstellung des Drehteils,beispielsweise gegenübereiner ausgewählten Raumrichtungoder gegenüberdem Rotationsteil bzw. dem Festteil, kann es vorgesehen sein, dieAusdehnung des Raumes, insbesondere in radialer Richtung, d.h. hierinsbesondere den Abstand zwischen einander gegenüberliegenden Bereichen vonDreh- und Rotationsteil abhängigvon der relativen Drehstellung dieser Teile zueinander zu gestalten.
    [0015] Sowird bevorzugt ein Rollkörperin dem Raum in einem Bereich angeordnet, in welchem der Abstandinsbesondere radial gegenüberliegender Bereichezumindest bereichsweise größer istals der Durchmesser des Rollkörpers,um so zu gewährleisten,dass sich der Rollkörperin diesem Bereich des Raumes frei bewegen kann.
    [0016] Befindetsich der Rollkörperdementsprechend in einem solchen Bereich des Raumes zwischen gegenüberliegendenBereichen des Drehteils und des Rotationsteils, so kommt der Rollkörper immernur mit dem Wandbereich eines dieser beiden Teile in Kontakt, sodass sich bei einer derartigen Positionierung des Rollkörpers keineVerbindung und somit keine Verkupplung zwischen Dreh- und Rotationsteilergeben kann.
    [0017] EineVerbindung oder Verkupplung zwischen diesen Teilen kann nur in solchenBereichen erfolgen, in denen der Abstand einander gegenüberliegender Bereichekleiner ist als der Durchmesser des Rollkörpers. In diesen Bereichenkann der Rollkörpersowohl mit einem Wandbereich des Dreh- als auch des Rotationsteilsgleichzeitig in Kontakt kommen und so eine kuppelnde Verbindungzwischen diesen Teilen schaffen.
    [0018] Einederart variable Gestaltung des Raumes zwischen einander gegenüberliegendenBereichen von Dreh- und Rotationsteil kann geschaffen werden, wennbeispielsweise entweder der Abstand der inneren Wandung des Rotationsteilszur Drehachse winkelabhängigist oder aber der Abstand des äußeren Wandbereichsdes Vorsprungs am Drehteil hinsichtlich seines Abstands zur Drehachseeine Winkelabhängigkeitaufweist.
    [0019] Beispielsweisekann das Rotationsteil eine etwa zylinderförmige Ausnehmung aufweisen,so dass der sich dadurch ergebende innere Raum eine innere begrenzende,etwa zylinderförmigeWandflächeaufweist. Zwischen dieser inneren Wandung und dem Vorsprung desDrehteils kann sich demnach je nach der z.B. radialen Beabstandungzwischen dem Vorsprung und der inneren Wandung ein unterschiedlichweit ausgestalteter Raum ergeben, um wenigstens einen vorgenanntenRollkörperaufzunehmen.
    [0020] Istbeispielsweise der vorspringende Bereich am Drehteil seinerseitszylinderförmigausgebildet, so liegen sich eine zylinderförmige Außenwand des Drehteils und einezylinderförmigeInnenwand des Rotationsteils gegenüber, so dass sich zwischendiesen Bereichen ein Ringraum ergibt, der bezogen auf die Drehachsewinkelabhängigunterschiedliche radiale Ausdehnung aufweist, wenn z.B. die Zylinderachsedes Vorsprunges vom Drehteil oder die Zylinderachse des Rotationsteilsneben der Drehachse des Dämfungselementesangeordnet ist. In einem derartigen Ringraum kann beispielsweisedas Rollelement angeordnet sein.
    [0021] Ineinem anderen Beispiel kann der vorspringende Bereich in der Formeines Zylinders ausgebildet sein, dessen Achse in der Drehachseliegt und dessen Mantelflächeparallel und senkrecht zur Zylinderachse eine ebene Abflachung aufweist.Dementsprechend ist im Bereich dieser Abflachung der Mantelfläche derAbstand zwischen den einander gegenüberliegenden Bereichen vonDreh- und Rotationsteil größer, alsin den nicht abgeflachten Bereichen.
    [0022] Einewinkel- und/oder drehrichtungsabhängige Verkupplung oder Freigabeder Verbindung zwischen Drehteil und Rotationsteil lässt sichbei einem erfindungsgemäßen Dämpfungselementinsbesondere dann einfach realisieren, wenn das Dämpfungselementmit seiner Drehachse waagerecht angeordnet ist, wobei bei dieserAnordnung der Rollkörper aufgrundder Schwerkraftwirkung grundsätzlichdazu tendiert, in den untersten Bereich des Raumes zu rollen, indem der Rollkörperangeordnet ist.
    [0023] DaDrehteil und Rotationsteil zueinander verdrehbar sind, ergibt essich, dass auch der Raumbereich, in dem der Rollkörper angeordnetist, um die Drehachse entsprechend der Stellung von Drehteil undRotationsteil wandern kann.
    [0024] Befindetsich somit in einer Ausgangssituation beispielsweise der Rollkörper aufgrundder Schwerkraftwirkung in einem Raumbereich, wo der Abstand einandergegenüberliegenderBereiche von Drehteil und Rotationskörper größer ist als der Durchmesserdes Rollkörpers,so kann sich das Drehteil aufgrund fehlender Verkupplung gegenüber demRotationsteil bzw. dem Festteil des Dämpfungselementes frei und ohneDämpfungbewegen.
    [0025] Wirddas Drehteil in einer beliebigen Drehrichtung weiter bewegt, sokann es vorgesehen sein, dass hierdurch der Raum, in dem der Rollkörper angeordnetist, aufrund der Rlativbewegung um die Drehachse herum weiter bewegtwird, wobei der Rollkörpergrundsätzlichaufgrund der Schwerkraftwirkung in den untersten liegenden Raumbereichzu rollen tendiert. Verringert sich bei der Drehung der Abstandzwischen den einander gegenüberliegenden Bereichenvon Drehteil und Rotationsteil am Ort des Rollkörpers, so kann der Rollkörper beientsprechend geringem Abstand sowohl mit dem Dreh- als auch mit demRotationsteil in Kontakt kommen und hierdurch die beiden Teile kuppelndmiteinander verbinden, insbesondere dann wenn sich ein bewegterBereich z.B. des Drehteils auf den Rollkörper zubewegt. Sodann wirdbei einer weiteren Drehung des Drehteils aufgrund der Verbindung über denRollkörperdas Rotationsteil mitgedreht und hierdurch eine gedämpfte Drehunggegenüberdem Festteil erreicht. Die weitere Drehung um die Drehachse erfolgtdementsprechend gedämpft.
    [0026] Beidieser Weiterbewegung wird darüberhinaus der Rollkörperaufgrund der kraft und/oder formschlüssigen, z.B. klemmenden Verbindungzwischen den einander gegenüberliegendenBereichen von Dreh- und Rotationsteil in der Drehung mitgeführt.
    [0027] Wirdnun hingegen die Drehrichtung umgekehrt, so kann sich der Rollkörper zwischenden einander gegenüberliegendenBereichen lösenund fällt automatischin die tiefstliegende Region des Raumes zurück. Die Verbindung zwischenDrehteil und Rotationsteil wird dementsprechend durch ein Freigeben desRollkörpersaufgehoben. Die oben beschriebene Wirkung kann hierbei derart eingestelltwerden, dass sich diese bei bestimmten Drehrichtungen oder auch inbestimmten Winkelbereichen des Drehteils gegenüber dem Rotationsteil bzw.dem Festteil ergibt. Dies hängtletztendlich nur von der konstruktiven Ausgestaltung und Winkelausdehnungdes oder der Räume ab.
    [0028] Umeine besonders sichere Verbindung zwischen Drehteil und Rotationsteilerreichen zu können,kann es z.B. vorgesehen sein, dass der Rollkörper als Rollzylinder ausgebildetist, dessen Zylinderachse parallel zur Drehachse ausgerichtet ist,wobei insbesondere in einer bevorzugten Weiterbildung die Oberfläche desRollzylinders eine Strukturierung, wie beispielsweise eine Verzahnungaufweist. Durch diese Strukturierung wird besonders sicher gewährleistet,dass eine sichere Verbindung durch den Rollkörper zwischen den einandergegenüberliegendenBereichen von Dreh- und Rotationsteil aufgrund der erhöhten Friktionerreichbar ist, ohne dass diese Teile bezogen auf die Oberfläche desRollzylinders bei einer Drehung durchrutschen und die kuppelndeVerbindung gelöstwird.
    [0029] Einesichere Verbindung kann alternativ oder kumulativ mit dem vorhergenanntendadurch unterstütztwerden, wenn die einander gegenüberliegendenBereiche von Dreh- und Rotationsteil eine Oberflächen-Strukturierung aufweisen,wobei diese dann bevorzugt an eine evtl. Strukturierung des Rollzylindersangepasst ist. Insofern kann sich dementsprechend zwischen den einandergegenüberliegenden Bereichenund dem Rollzylinder sowohl eine Kraft als auch ergänzend eineformschlüssigeVerbindung einstellen.
    [0030] Ineiner Weiterbildung des Dämpfungselementeskann es zusätzlichvorgesehen sein, dass das Drehteil bei einer Verdrehung durch einerückstellendeKraft beaufschlagt wird oder schon in einer Nullstellung oder Grundstellunggegenüberdem Festteil mit einer bestimmten Kraft beaufschlagt ist. Dies kannbeispielsweise durch eine Torsionsfeder realisiert sein, die z.B.um die Drehachse herum angeordnet ist.
    [0031] Inbesonders bevorzugter Verwendung kann das vorbeschriebene Dämpfungselementals Dämpferbei einem Müllbehälter eingesetztwerden, um die Bewegung eines Behälterdeckels zu dämpfen. Die Dämpfung beider Bewegung eines Deckels von einem Müllbehälter ist insbesondere danngewünscht, wennsich der Deckel auf seine Schließposition zubewegt. Durch eineDämpfungkönnendementsprechend laute Schließgeräusche beimAufschlagen des Deckels auf den Rand der Öffnung vermieden werden. Hingegenist es bei der Öffnungdes Deckels gewünscht,dass dies ohne eine Dämpfungfrei möglich ist.
    [0032] Darüber hinausist eine Dämpfungbei der Bewegung des Deckels in den Bereichen gewünscht, woder Deckel in der Offenstellung bei einer Weiterbewegung an dieRückseitedes Müllbehälters anschlagenkann. Auch hierdurch ergeben sich beim Öffnen des Deckels mitunterlaute Geräusche,die durch eine Dämpfungder Bewegung in diesem Bereich unterdrückt werden können. Hingegensoll eine Schließbewegungdes Deckels, ausgehend von dieser maximalen Offenposition, ungedämpft erfolgen undlediglich im Bereich der geschlossenen Stellung wiederum eine Dämpfung derSchließbewegung stattfinden.
    [0033] Dementsprechendwird klar, dass ein erfindungsgemäßes Dämpfungselement, mit sowohlrichtungsabhängigenals auch insbesondere drehwinkelbereichsabhängigen Dämpfungen oder Freigaben derBewegung in hervorragender Weise bei einem Müllbehälter zur Anwendung kommen kann.So beträgtder maximale Drehwinkelbereich des Deckels eines üblichenMüllbehälters etwa270 Grad, wobei eine Dämpfungim wesentlichen nur bei einem fallenden Deckel, beispielsweise beieiner Schließbewegungim Bereich von 90 Grad bis 0 Grad und bei einer Öffnungsbewegung im Bereichvon 100 Grad bis 270 Grad erwünschtist.
    [0034] BeiMüllbehältern kannbeispielsweise das Festteil des erfindungsgemäßen Dämpfungselementes mit dem Müllbehälterrumpfund das Drehteil mit dem Müllbehälterdeckelverbunden sein. Bevorzugt wird das dadurch erreicht, dass das Dämpfungselementin der Durchgangsbohrung eines Deckelscharniers angeordnet wirdund z.B. durch eine Verschraubung oder durch andere Maßnahmeneine sichere Verbindung zu Müllbehälter undDeckel hergestellt ist.
    [0035] EinAusführungsbeispielder Erfindung ist in den nachfolgenden Figuren näher dargestellt. Es zeigen:
    [0036] 1 eineSchnittdarstellung eines Dämpfungselementesgemäß der Erfindung
    [0037] 2–7 verschiedeneStellungen eines Müllbehälterdeckelsgegenüberdem Müllbehälterrumpf,mit dem skizzierten Funktionsprinzip der kuppelnden Verbindung zwischenDreh- und Rotationsteil Die 1 zeigtin einer Schnittdarstellung ein erfindungsgemäßes Dämpfungselement 1 zurDämpfungeiner Drehbewegung, wobei das Dämpfungselementein etwa hülsenförmiges Festteil 2 aufweist, welchesfest z.B. durch Einbau in die Bohrung eines Scharniers des Müllbehälters mitdem Rumpf des Müllbehälters verbundensein kann. In dem Festteil 2 ist in einer angepassten ausnehmungein um eine Drehachse D rotierbares Rotationsteil 3 angeordnet, welchesetwa einen rohrförmigenAbschnitt aufweist, der in Richtung der Drehachse nach rechts hiernoch bevorzugt eine sich verjüngendeRohrwandstärke aufweist.Zwischen dem Festteil 2 und dem Rotationsteil 3 ergebensich Spaltbereiche SP, die hier mit einem hochviskosen Öl, z.B.Silikonöl,gefülltsind. Dreht sich nun das Rotationsteil 3 gegenüber dem Festteil 2,so wird die fürdie Drehbewegung nötige Energiedurch innere Verluste im Silikonölzum Teil vernichtet, was zu einer Dämpfung der Bewegung führt. Umeinen Verlust des Silikonölszu vermeiden sind die Teile 2 und 3 mit Dichtungen 10 aneinander gedichtet.
    [0038] Deretwa rohrförmigeAbschnitt des Rotationsteils 3 geht linksseitig des Dämpfungselementes ineinen (angeschraubten) Bereich über,in dem koaxial ein Drehteil 4 angeordnet ist, welches bezogen aufseine weitere axiale Erstreckung im linkseitigen Bereich um dasRotationsteil 3 herum angeordnet ist. Dieses Drehteil 4 weisteinen Deckelmitnehmer 5 auf, über den eine feste Verbindungzum Deckel 9 des Müllbehälters 8 erfolgenkann. Zwischen den einander gegenüberliegenden Bereichen 4a desDrehteils 4 und 3a des Rotationsteils 3 erstrecktsich um die Drehachse D herum ein Raum 6, in dem in dervorliegenden Schnittdarstellung ein ritzelförmiger Rollkörper 7 angeordnetist.
    [0039] InAbhängigkeitder Drehstellung zwischen Drehteil 4 und Rotationsteil 3 ändert sichder Abstand zwischen den gegenüberliegendenBereichen 3a und 4a, so dass in bestimmten Bereichendes Raumes 6 diese einander gegenüberliegenden Bereiche 4a und 3a über dasRitzel 7 miteinander verbunden werden können.
    [0040] Ergänzend istin dieser Konstruktion eine Torsionsfeder 11 vorgesehen,wobei sich die Enden der Torsionsfeder 11 sowohl am Drehteil 3 alsauch am Festteil 2 abstützen.Durch diese Torsionsfeder 11 kann je nach Anwendung festgelegtsein, dass das Drehteil 3 gegen die Kraft der Feder verdreht wirdoder aber dass die Feder 11 das Drehteil 3 ineiner bestimmten Richtung mit einer Kraft vorbelastet.
    [0041] Die 2 verdeutlichtin der Anwendung bei einem Müllbehälter dieWirkungsweise des Kupplungsmechanismusses in dem erfindungsgemäßen Dämpfungselement.Dargestellt ist in der 2 ein Müllbehälter 8 mit geschlossenemDeckel 9 (0 Grad-Stellung) sowie der in dieser Positionbevorzugt eingenommenen Stellung zwischen dem Drehteil 4 unddem Rotationsteil 3 sowie dem ritzelförmig ausgestalteten Rollkörper 7.Hierbei ist die Aussenwandung eines in das Rotationsteils 3 hineinragenden Vorsprungsdes Drehteils 4 und die Innenwandung des Rotationsteils 3 dargestellt.
    [0042] Erkennbarist hier, dass das Drehteil 4 einen etwa zylinderförmigen Vorsprungaufweist, dessen Mantelflächein axialer Richtung und senkrecht dazu eine ebene Abflachung 4b aufweist,die an ihrem oberen und unteren Ende, bezogen auf die 2 AnlaufbereicheA und B fürdas Ritzel 7 bildet.
    [0043] Wirdnun der Deckel 9 aus der dargestellten geschlossenen Öffnung (ca.0 Grad) angehoben (>0 Grad),so bewegt sich das Drehteil 4 in der Richtung des dargestelltenPfeils P1 um die Drehachse D, wobei sich die Anlaufstelle A der Fläche 4b vondem Ritzel 7 entfernt, so dass sich dieses Ritzel 7 der Schwerkraftfolgend in den tiefsten Punkt des Raumes 6 bewegen kann.Aufgrund des großenAbstandes der Fläche 4b zwischenden Anlaufstellen A und B des Drehteils 4 sowie der innerenWand des Rotationsteils 3 kann sich das Drehteil 4 über einengroßenWinkelbereich, im Wesentlichen bis zu dem Winkel (ca. 100 Grad),wie er in der 3 dargestellt ist, frei bewegen,ohne das Ritzel 7 zu berühren.
    [0044] Etwaab dem in der 3 dargestellten Winkelbereich(>100 Grad), ab demder Deckel 9 aufgrund der Schwerkraftwirkung bei einemLoslassen selbsttätigumschlagen würde,bewegt sich die AnlaufflächeB auf das Ritzel 7 zu und gerät mit dem Ritzel 7 inBerührung,welches etwa im untersten Bereich des Raumes 6 angeordnetist. Bei einer Weiterbewegung des Deckels 9 (>100 Grad) und damitdes Drehteils 4 gibt es eine klemmende und damit kraftschlüssige Verbindungzwischen der Anlaufstelle B des Vorsprungs am Drehteil 4,dem Ritzel 7 und der inneren Wandung des Rotationsteils 3,so dass bei einer Weiterbewegung des Deckels 9 und damitdes Drehteils 4 durch die klemmende und damit gekuppelteVerbindung das Rotationsteil 3 mitgedreht wird und somiteine Dämpfunggegenüberdem Festteil 2, welches mit dem Rumpf 8 des Müllbehälters verbundenist, erfolgt.
    [0045] DieseDämpfungerfolgt bei der Öffnungsbewegung über dengesamten Winkelbereich (>100 Gradbis ca. 270 Grad), bis dass der Deckel 9 des Müllbehälters wiein der 4 dargestellt, in der maximal umgeschlagenen Position(ca. 270 Grad) etwa an der hinteren Seitenwand des Müllbehälters 8 anliegt.Hierbei wird durch die gedämpfteBewegung erreicht, dass der Deckel 9 nicht ungebremst andie Wandung des Müllbehälters 8 anschlägt. Erkennbar ist,dass gemäß der 4 dasRitzel 7 weiterhin an der Anlaufstelle B des Vorsprungsdes Drehteils 4 zwischen den einander gegenüberliegendenBereichen 4a und 3a von Drehteil und Rumpfteilfestgelegt ist.
    [0046] Wirdnun dementsprechend mit Bezug auf 5 der Deckel 9 desMüllbehälters 8 vonder maximal geöffnetenPosition (ca. 270 Grad) in der gemäß 5 dargestelltenPfeilrichtung P2 geschlossen, so löst sich die Verbindung zwischenDrehteil 4, Ritzel 7 und Rotationsteil 3 unddas Ritzel 7 läuftautomatisch in Richtung des tiefsten möglichen Bereiches des Raumes 6.
    [0047] Die 6 zeigt,dass bei einer weiteren Verdrehung des Deckels 9 in SchließrichtungP2 nunmehr ab der etwa in der 6 dargestelltenStellung des Deckels 9 erneut der Anlaufbereich A am Vorsprungdes Drehteils 4 in Drehrichtung P2 auf das Ritzel 7 zuläuft undaufgrund des sich verjüngenden Abstandeszwischen den einander gegenüberliegendenBereichen von Drehteil 4 und Rotationsteil 3 das Ritzel 7 erneuteingeklemmt wird und somit eine kuppelnde Verbindung zwischen Drehteil 4 undRotationsteil 3 erfolgt. Ab dem in der 6 dargestellten Winkelbereich(<90 Grad) bzw.der Stellung des Deckels 9 erfolgt eine gedämpfte Schließbewegungdes Deckels 9, so dass dieser, wie in der 7 dargestellt,mit gedämpfterBewegung in die geschlossene Stellung (ca. 0 Grad) überführt wird.
    [0048] Indieser Stellung liegt, wie in der 7 links dargestellt,weiterhin eine Verbindung zwischen Drehteil 4, Rotationsteil 3 undRitzel 7 vor, die erst dann gelöst wird, wenn wie mit Bezugauf 2 der Deckel erneut geöffnet wird und sich so dieAnlaufstelle A am Vorsprung des Drehteils 4 von dem Ritzel 7 entfernt.Sodann kann die Öffnungdes Deckels 9 wieder ohne eine Dämpfung der Bewegung vollzogenwerden.
    [0049] Bezugnehmendauf die 1, die ergänzend die Torsionsfeder 11 darstellt,kann diese Feder hier derart eingesetzt sein, dass durch die wirkende Federkrafteine Schließkraftauf den Deckel 9 des Müllbehälters ausgeübt wird,um zu verhindern, dass der Deckel bei einer Windeinwirkung aufgrundder nicht vorhandenen Dämpfungswirkungin dieser Bewegungsrichtung geöffnetwird. Alternativ kann es ebenso vorgesehen sein, dass mittels derTorsionsfeder 11 eine Öffnungskraft voreingestelltwird, um einer bedienenden Person ein leichteres Öffnen des Deckels 9,insbesondere wenn es sich um schwere Metalldeckel handelt, zu ermöglichen.
    [0050] Insbesonderemit Bezug auf die vorgenannten Figuren ist dargelegt, dass gemäß der Erfindung einDämpfungselementbereit gestellt wird, welches in bestimmten Drehrichtungen und insbesonderebestimmten Winkelstellungen (P1 und ca. 0 bis ca. 90 Grad, P2 undca. 100 bis ca. 270 Grad) der drehbar beweglichen Elemente zueinandereine dämpfende Bewegungbewirkt oder aber einen Freilauf der drehenden Elemente zueinander.Bezogen auf das Ausführungsbeispielkann dementsprechend je nach Konfiguration des Raumes 6,in dem sich der Rollkörper 7 befindetund der in diesem Raum 6 variablen Abstände der einander gegenüberliegendendrehbar bewegten Wandbereiche von Drehteil 4 und Rotationsteil 3 diegewünschtenWinkel und auch Drehrichtungsbereiche eingestellt werden, in deneneine Einkupplung oder Auskupplung der Dämpfung erfolgen soll.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Dämpfungselement(1) zur Dämpfungeiner Drehbewegung mit einem, insbesondere hülsenförmigen, Festteil (2)in welchem ein um eine Drehachse (D) gedämpft rotierbares Rotationsteil(3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas Dämpfungselement(1) ein Drehteil (4) umfasst, welches über einenKupplungsmechanismus (3a, 4a, 7) mitdem Rotationsteil (3) verbindbar und von diesem lösbar ist.
    [2] Dämpfungselementnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Kupplungsmechanismus(3a, 4a, 7) in Abhängigkeit von einer Drehstellungdes Drehteiles 4, insbesondere relativ zum Rotationsteil(3) und/oder Festteil (2) eine drehfeste Verbindungzwischen Drehteil (4) und Rotationsteil (3) herstellbarund/oder lösbarist.
    [3] Dämpfungselementnach einem der vorherigen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass Drehteil (4) und Rotationsteil(3) zumindest teilweise koaxial ineinander angeordnet sind,so dass zwischen einander, insbesondere radial, gegenüberliegendenBereichen (3a, 4a) von Dreh- und Rotationsteilein sich um die Drehachse (D) erstreckender Raum (6) ausgebildetist, in dem wenigstens ein Rollkörper(7) einliegt, überden eine drehfeste Verbindung zwischen Drehteil (4) undRotationsteil (3) herstellbar und/oder lösbar ist.
    [4] Dämpfungselementnach einem der vorherigen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (4) mit einemvorspringenden Bereich koaxial in dem Rotationsteil (3)angeordnet ist.
    [5] Dämpfungselementnach einem der vorherigen Ansprüche3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand einander gegenüberliegenderBereiche (3a, 4a) abhängig ist von der relativenDrehstellung zwischen Dreh- und Rotationsteil
    [6] Dämpfungselementnach einem der vorherigen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der vorspringende Bereich in der Formeines Zylinders ausgebildet ist, dessen Mantelfläche eine ebene Abflachung aufweist.
    [7] Dämpfungselementnach einem der vorherigen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass ein Rollkörper (7) in dem Raum(6) in einem Bereich angeordnet ist, in welchem der Abstandradial gegenüberliegenderBereiche (3a, 4a) zumindest bereichsweise größer ist,als der Durchmesser des Rollkörpers(7).
    [8] Dämpfungselementnach einem der vorherigen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkörper (7) bei waagerechterDrehachsenanordnung (D) aufgrund der Schwerkraftwirkung in den unterstenBereich des Raumes (6) rollt und bei einer Verdrehung desDrehteils (4) in wenigstens einer Richtung in einem sichverjüngendenRaumbereich zu einer wenigstens kraftschlüssigen Verbindung zwischenDreh- und Rotationsteil führt.
    [9] Dämpfungselementnach einem der vorherigen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Drehrichtungsumkehr des Drehteils(4) die Verbindung zwischen Drehteil (4) und Rotationsteil(3) durch ein Freigeben des Rollkörpers (7) aufgehoben wird.
    [10] Dämpfungselementnach einem der vorherigen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkörper (7) als Rollzylinderausgebildet ist, insbesondere dessen Oberfläche eine Strukturierung, insbesondereVerzahnung aufweist.
    [11] Dämpfungselementnach einem der vorherigen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die einander gegenüberliegenden Bereiche (3a, 4a) von Dreh-und Rotationsteil eine Oberflächen-Strukturierungaufweisen, die insbesondere an die Strukturierung des Rollzylinders(7) angepasst ist.
    [12] Dämpfungselementnach einem der vorherigen Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (4) bei einerVerdrehung durch eine unterstützendeoder rückstellendeKraft beaufschlagt ist, insbesondere durch eine Torsionsfeder (11),die um die Drehachse (D) angeordnet ist.
    [13] Verwendung eines Dämpfungselements (1) nacheinem der vorherigen Ansprücheals Deckeldämpferbei einem Müllbehälter.
    [14] Müllbehälter mitwenigstens einem Deckeldämpfer(1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass das Festteil (2) mit dem Müllbehälterrumpf (8) unddas Drehteil (4) mit dem Müllbehälter-Deckel (9) verbundenist.
    [15] Müllbehälter nachAnspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (1)in der Durchgangsbohrung eines Deckelscharnieres angeordnet ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    FR2870577A1|2005-11-25|
    FR2870577B1|2017-01-20|
    DE102004025276B4|2009-12-31|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-08| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2006-01-12| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2008-07-10| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: SULO UMWELTTECHNIK GMBH, 32051 HERFORD, DE |
    2010-06-24| 8364| No opposition during term of opposition|
    2019-12-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410025276|DE102004025276B4|2004-05-19|2004-05-19|Dämpfungselement|DE200410025276| DE102004025276B4|2004-05-19|2004-05-19|Dämpfungselement|
    FR0504856A| FR2870577B1|2004-05-19|2005-05-13|Element d'absorption|
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